Megaupload: Strafverteidigung fordert Einstellung des Verfahrens

Der Filehoster Megaupload wurde auf Druck der US-Regierung geschlossen. Neben dem Abschalten der Webseite und Beschlagnahmung der Server wurde auch Megaupload Gründer Kim ‚Dotcom‘ Schmitz in Neuseeland unter Hausarrest gestellt und sein Vermögen vorerst beschlagnahmt.

Die Strafverteidigung des gebürtigen Deutschen fordert nun die Einstellung des Verfahrens. So kritisiert sie vor allem die große Anzahl an Fehlern der Ermittlungsbehörden. So wurde aufgrund eines rechtswidrigen Durchsuchungsbefehls gehandelt, illegal Daten an die USA übermittelt und der Geheimdienst für illegale Abhörmaßnahmen genutzt. Für Letzteres hat sich der Premierminister von Neuseeland bereits persönlich entschuldigt.

Aufgrund der Anzahl der Fehler fordern die Anwälte eine baldige Einstellung. Selbst wenn es zu einem Gerichtsverfahren kommen solle, sei es sehr unwahrscheinlich, dass es nach so vielen Ermittlungspannen noch zu einer Verurteilung kommen könne, argumentieren die Verteidiger.