Längst ist es kein Einzelphänomen mehr, sondern die so genannten „Facebook-Partys“ werden immer mehr Trend und bedrohen die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Zumindest sehen einige Innenminister dies so. Einige Innenminister, allen voran Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU), fordern jetzt bessere Kontrollen und sogar den Verbot von derartigen Menschenansammelungen. Im Fall „Thessa“ waren einige Tausend uneingeladene Gäste in die Straße der jungen Frau gekommen und haben die Vorgärten und Wege zu einem öffentlichen Open-Air Konzert umgewandelt. Die Nachbarn und Polizei waren zwar mehr oder weniger informiert und vorbereitet, aber sicherlich nicht gerade glücklich mit dieser Situation. Lärmbelästigung, zurückbleibender Müll und sogar kleinere Schlägereien begleiteten diese Veranstaltung. Ähnlich verliefen weitere gleichgelagerte Fälle.
Aber wie lässt sich so etwas kontrollieren und vorab verbieten? Wer auf facebook angemeldet und aktiv ist, kennt die zahlreichen Gruppen und Veranstaltung sowie die Schnelligkeit der Beteiligung. Innerhalb von wenigen Sekunden können Einladungen für Events und Gruppen an die Freundesliste verschickt werden und sich so ein Wurm entwickeln.
Als mögliche Lösungen wurde eine Art „Alarm“ genannt, der ab 500 Teilnehmern einer Veranstaltung die Polizei informiert. Doch wie viele tausende solcher Alarmmeldungen gäbe es dann täglich? Andere Politiker sprechen sogar von „Führerschein“ für die Nutzung von derartigen Communityseiten.
Fraglich ist, inwiefern solch Modelle überhaupt funktionieren und letztlich greifen. Zudem werfen diese Pläne natürlich Fragen auf, inwieweit solch Verbote im Einklang mit dem Grundrecht auf die Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) sowie dem Versammlungsgesetz sowie auch dem Ordnungsrecht der Länder steht. Und letztlich können Flashmops und Demonstrationen wie auch Massenveranstaltungen weiterhin möglich sein ohne facebook.
Insofern bleibt es wohl bei bloßen Gedankenspielen und Panik-Mache.
( Quelle: n-tv, 3.7.2011 )
