EU-Kommission prüft Roma-Abschiebung

Die Europäische Kommission plant ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich wegen der kürzlich vorgenommenen Massenabschiebung der Roma. Die Justizkommissarin Viviane Reding sagte dazu, dass nach rechtlicher Prüfung keine andere Möglichkeit bestehe. Sie sei entsetzt, dass Menschen aus einem Mitgliedsstaat der EU abgeschoben würden, weil sie einer ethnischen Minderheit angehören würden. Sie habe gedacht, dass Europa so etwas nach dem zweiten Weltkrieg nicht mehr mit ansehen müsse.
Frankreich reagierte auf diese EU-Stellungnahme eher verdutzt. Ein Sprecher des französischen Außenministeriums sagte dazu, dass sie die Lage der Roma verbessern wollten. Dies sei durch solche Stellungnahmen jedoch nicht der Fall.
(FAZ vom 15.09.2010 Nr. 214, S. 1)