Strafrecht / Drogen / Betäubungsmittelstrafrecht
Nein wir haben heute nicht den 1. April! Die folgende Meldung könnte aber gut zu diesem Datum passen:
Auf dem Parteitag der Partei „Die Linke“ stimmten die Mitglieder darüber ab, ob so genannte harte Drogen wie Kokain oder Heroin legalisiert werden. Entgegen der weichen Drogen wie z.B. das Haschisch seien diese harten Drogen besonders gefährlich aufgrund ihres erheblichen Suchtpotentials und der gefährlichen Auswirkung auf Gesundheit und Psyche.
Und mit 211 Ja-Stimmen gegenüber 173 Nein-Stimmen überwiegte die Mehrheit für eine Legalisierung dieser Drogen. Damit kritisierte die Partei die willkürliche Trennung zwischen harten und weichen Drogen.
Ob die Partei mit diesem Vorschlag allerdings in Berlin etwas bewegen und sich gegen die Regierung durchsetzen kann, mag doch sehr bezweifelt werden. Was für positive Auswirkungen brächte denn eine Legalisierung? Unabhängig von strafrechtlichen Konsequenzen einer solchen Gesetzesänderung wären positive Folgen im Hinblick auf die Gesundheit der Betroffenen und dessen eigenverantwortliche Selbstgefährdung doch sehr umstritten.
( Quelle: Spiegel online, 22.10.2011 )
