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Geschrieben von Rechtsanwalt am 23.10.11 in: BtMG
Strafrecht / USA / Drogen / Gefängnis / Haft
Der Sohn vom Schauspieler und Hollywoodstar Michael Douglas ist bereits zu fünf Jahren Haft verurteilt und befindet sich derzeit in einem Gefängnis in den USA. Nun wurde er dort nach Berichten der „New Yorker Post“ mit Drogen erwischt und muss mit einer Verlängerung der Haft von bis zu 18 Monaten rechnen.
Cameron Douglas bekannte sich schuldig vor einem Gericht und entschuldigte sich, nachdem er am vergangenen Wochenende hinter Gittern mit Kokain erwischt wurde von einem Gefängniswärter. Sein Vater hingegen spricht von ersten Forschritten seines Sohns im Kampf gegen die Drogen.
Bereits im vergangenen Jahr wurde der 32-jährige Sohn der berühmten Schauspieler-Familie zu fünf Jahren Haft verurteilt. Ihm wurde Heroin in seinem Besitz sowie ein Handeltreiben mit Drogen nachgewiesen. Vorher wurde er im Julis 2009 in einem Hotel festgenommen, zuvor ermittelte die Anti-Drogen Behörde der USA drei Jahre gegen ihn.
( welt, 21.10.2011 )
Geschrieben von Rechtsanwalt am 28.09.11 in: BtMG
Betäubungsmittel / Strafrecht / Marihuana / Drogen / Maschinenpistole
Das Landgericht Kassel hat zwei Männer im Alter von 34 und 48 Jahren wegen des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu Freiheitsstrafen in Höhe von sieben Jahren und drei Jahren und neun Monaten verurteilt. Dabei soll es um rund 170 Kilo Marihuana gehen.
Bei den Taten handelten die Angeklagten wie folgt: Zunächst wurde die Ware aus Holland an einen der Angeklagten geliefert und in seiner Wohnung gelagert. Dort fand die Polizei neben Drogen und viel Bargeld auch eine Maschinenpistole.
Der andere Angeklagte habe lediglich den Transport an die Abnehmer durchgeführt und kam daher mit einer geringeren Freiheitsstrafe davon. Es laufen weitere Ermittlungen gegen einen möglicherweise ebenfalls beteiligten Mann.
( Quelle: HNA online vom 20.09.2011 )
Geschrieben von Rechtsanwalt am 26.09.11 in: BtMG
Cannabis / Drogen / minderschwerer Fall / Versuch / Verfahrensabsprache / Strafverteidiger
Die Staatsanwaltschaft wirft einer 24-jährigen Erzieherin vor, ein damals 15-jähriges Mädchen zum Cannabis rauchen verführt zu haben.
Das Mädchen habe sich in der Tagesklinik der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Ulm aufgehalten und wurde laut Anklage von der Erzieherin zu sich nach Hause eingeladen. Das bestätigte das Mädchen in ihrer Aussage. Allerdings habe sie von der Droge nichts gemerkt. Insgesamt wirkten die Aussagen des Mädchen auf das Gericht allerdings verwirrend und widersprüchlich, sodass sogar laut über einen minderschweren Fall und einen untauglichen Versuch nachgedacht wurde. Die als Verfahrensabsprache gedeutete Aussage und eine vorgeschlagene Strafe von 90 Tagen lehnte die Staatsanwaltschaft jedoch ab.
Auch die Verteidigung wollte einen „Deal“ nicht eingehen, da die Erzieherin dabei bleibt, dass der Besuch des Mädchens in ihrer Wohnung nie stattgefunden hat.
Das Gericht muss sich daher noch mit den Aussagen einer Psychologin, des ermittelnden Polizeibeamten und des damaligen Freundes der Angeklagten auseinandersetzen.
( Quelle: Augsburger Allgemeine online vom 15.09.2011 )
Mit vielen angenehmen Sonnenstrahlen an diesem Sonntag neigt sich die Woche dem Ende entgegen – es bleibt noch ein kurzer Moment für den gewohnten Sonntagsrückblick. Wir stellen Ihnen also wieder ein paar interessante und teils auch humorvolle Beiträge aus der juristischen Blogger-Welt vor. So wurde unter Anderem über einen Artikel einer Rechtsanwältin diskutiert, die auf ihrem Blog über ein Gerichtsverfahren berichtet und kurz darauf sogar eine scharfe Antwort erhielt. Ausserdem darf natürlich das Oktoberfest in München nicht fehlen.
Beitrag: Szenen aus dem Gerichtssaal XV – Gericht knackt Handy
Kurios: Ein Versäumnisurteil über 1,12 Euro
Diskussion: Rechtsanwältin vs. Staatsanwaltschaft via Blog sowie der Auslöser.
Oktoberfest: und das nicht immer ganz volle Glas: Betrug?
Blog-Beitrag: Jetzt stimmt´s
Zum Versicherungsrecht: „Tod mit dem Auto auf Pump“
Straßenverkehrsrecht: „Aber ich habe doch nichts falsch gemacht“
Rechtsprechung: Darf ein Gericht den Wohnsitz eines Verurteilten „bestimmen“?
Rechtsprechung: BGH: Zum unmittelbaren Ansetzen bei der Errichtung einer Cannabis-Plantage
Des Weiteren ist vor wenigen Tagen unsere neue Informationsseite zu den Aussagedelikten mit allgemeinen Informationen zur Falschaussage, dem Meineid sowie weiteren strafrechtlichen Delikten dieser Aussagedelikten veröffentlicht worden auf die wir gerne an dieser Stelle hinweisen möchten.
Zu guter letzt: Wir wünschen allen Lesern morgen einen guten Start in die neue Woche.
Geschrieben von Rechtsanwalt am 19.09.11 in: BtMG
Im Knast gibt es keine Handys und keine Drogen? So sollte es wohl sein. Allerdings werden immer wieder Gerüchte laut, dass das in der Praxis anders sei.
Insbesondere ist dies in letzter Zeit von der Justizvollzugsanstalt Amberg zu hören. Dort sollen regekmäßig Päckchen mit diversen Dingen über die Gefängnismauern fliegen. Die Häftlinge können ihre „Geschenke“ dann während des Aufenthalts im Freien einsammeln.
Wegen dieser „Geschenke“ kam es vermehrt zu Prozessen. Vor dem Amtsgericht müssen sich jetzt zwei Häftlinge der JVA verantworten. Laut Anklage haben diese einen Mithäftling dazu genötigt ein Päckchen, welche für sie über die Mauern flogen, einzusammeln. Die Angeklagten bestreiten die Tat.
Im Päckchen befanden sich drei Handys, zwei Anschlusskabel und sechs Tabletten eines Drogensubstititonsmittels.
( Quelle: Oberpfalznetz online vom 12.09.2011 )
Geschrieben von Rechtsanwalt am 02.08.11 in: BtMG
Prostituierte / Drogen / Heroin / BtMG
Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat Anklage gegen eine 29-jährige drogenabhängige Prostituierte erhoben. Der Prozess hat nun vor dem Landgericht Koblenz begonnen.
Der Angeklagten wird vorgeworfen, zusammen mit ihrem Freund in den Niederlanden Heroin gekauft zu haben und es in einer Körperöffnung nach Deutschland geschmuggelt zu haben. Hier soll sie es dann teilweise verkauft und teilweise selbst konsumiert haben.
Bisher stritt die Frau die Vorwürfe ab, „gestand“ aber ihre Drogenabhängigkeit. Sieht das Gericht die Vorwürfe als begründet an, würde der Angeklagten eine langjährige Freiheitsstrafe drohen.
( Quelle: Rhein-Zeitung online vom 18.07.2011 )
Geschrieben von Rechtsanwalt am 31.07.11 in: BtMG
Dealer / Freiheitsstrafe / Entziehungsanstalt
Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft haben die zwei Angeklagten einen Mann in seiner Wohnung überfallen, verletzt und ausgeraubt. Sie hatten die Absicht, einen bekannten Dealer zu erpressen. Allerdings waren sie an der falschen Wohnung und erbeuteten lediglich zehn Euro.
Für die 24- und 28-jährigen Angeklagten hat die Staatsanwaltschaft einen Freiheitsstrafe von fünf bzw. viereinhalb Jahren gefordert, zudem für den jüngeren drogenabhängigen Mann die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt.
Das Urteil wird voraussichtlich am 26.Juli verkündet.
( Quelle: Ahlener Zeitung online vom 21.07.2011 )
Geschrieben von Rechtsanwalt am 24.07.11 in: BtMG
Strafrecht / Freispruch / Überdosis
Ein 35-jähriger Krankenpfleger wurde freigesprochen. Zuvor war das Gericht davon überzeugt, dass der Mann seinem Patienten eine Überdosis eines Medikaments verabreichte, um ihn ruhig zustellen. Daraufhin sei der Patient ins Koma gefallen. Daher wurde er 2009 zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten zur Bewährung verurteilt worden. Dieses Urteil wurde jedoch vom Bundesgerichtshof aufgehoben und an das Landgericht zurückverwiesen.
Der Strafverteidiger hatte den Ermittlungsbehörden vorgeworfen nur gegen seinen Mandanten ermittelt zu haben, nicht allerdings im Umfeld des Patienten.
Nachdem dann ein Sachverständiger erklärte, dass das Koma des Patienten nicht unbedingt durch eine Überdosis ausgelöst wurde, kamen auch der Staatsanwaltschaft Zweifel an der Schuld des Krankenpflegers. Zudem sei kein Motiv ersichtlich. Daher plädierte neben der Verteidigung auch die Staatsanwaltschaft auf Freispruch.
( Quelle: Fuldaer Zeitung vom 21. Juli 2011 )
Geschrieben von Rechtsanwalt am 21.07.11 in: BtMG
Strafverteidiger / Drogenprozess / Falschaussage
Das Amtsgericht verurteile einen Strafverteidiger zunächst zu einer hohen Geldstrafe. Auf seine Berufung hin verurteile das Landgericht Nürnberg ihn zu einer einjährigen Haftstrafe ohne Bewährung und verhängte zudem ein dreijähriges Berufsverbot. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Der Mann hatte die Verteidigung eines Drogendealers übernommen. In diesem Verfahren riet er seinem Mandanten zu einer Falschaussage. Er sollte einen Mittäter belasten, um selbst eine mildere Strafe zu bekommen. Daraufhin erstattete der Co-Verteidiger Anzeige wegen Strafvereitelung gegen seinen Kollegen.
Dem stimmte das Gericht zu. Allerdings erging die Verurteilung nur wegen versuchter Strafvereitelung, da der Drogendealer in seinem Prozess am Ende doch noch ein Geständnis ablegte.
( Quelle: Süddeutsche online vom 14.07.2011 )
Geschrieben von Rechtsanwalt am 31.05.11 in: Allgemein
Vor dem Landgericht Berlin muss sich erneut ein Arzt und Psychotherapeut verantworten. Bereits vor einem Jahr war er nach dem Tod zweier Patienten, denen er irrtümlich Ecstasy in zu hoher Dosis verabreicht haben soll, zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Erneut bekannte sich der Arzt schuldig. Die Patienten hätten gewusst, dass er in seiner „psycholytischen Psychotherapie“ auch mit illegalen Drogen arbeite.
Der Bundesgerichtshof hatte das Urteil aufgrund der Revision aufgehoben, da das Gericht dem Arzt den Vorsatz zu seiner Tat nicht ausreichend hatte nachweisen können. Es sei nur ein fahrlässiges Handeln zu erkennen gewesen. Die Patienten hätten die Drogen eigenverantwortlich und willentlich zu sich genommen und daher sei eine eigenverantwortliche Selbstgefährdung anzunehmen.
Der Bundesgerichtshof (BGH) verwies daher die Sache an das Landgericht Berlin zur erneuten Verhandlung zurück.
( Quelle: FAZ Nr. 92 vom 19.04.2011, S. 7 )
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Über den Autor Autor des Blogs ist Rechtsanwalt Dr. Böttner, Fachanwalt für Strafrecht und Strafverteidiger aus Hamburg.
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