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Geschrieben von Rechtsanwalt am 14.08.11 in: Allgemein
Wer jetzt nicht gerade bei 30 Grad im Urlaub am Strand liegt und sich mit dem Regenwetter hierzulande abfinden muss, hat vielleicht gerade deshalb umso mehr Zeit für folgenden Sonntagsrückblick. So gab es wieder einige lustige, aber auch erschreckende Ereignisse und Meldungen in der abgelaufenen Woche, die wir hier im gewohnten kurzen Rückblick vorstellen wollen.
Blog-Beitrag: Was auch immer es war: Bezahlen Sie endlich!
Datenschutz: GEZ – Hilfe aus dem Hinterhalt
Apple gegen Samsung: Ein teurer anwaltlicher Kunstfehler
Blog-Beitrag: Richtertypologien – Spezialfall
Gericht: Hut ab vor dem OLG Hamm
Zum Schmunzeln: „Gerichtssprache ist deutsch – nicht unbedingt hochdeutsch“
Gesetzentwurf zur Änderung der Besetzung großer Strafkammern
BGH: Zur Vollstreckungsanrechnung im Wiederaufnahmeverfahren
Nachricht: Vergewaltigungsvorwürf führt zum vorläufigen Unterrichtsverbot
Damit soll es genug sein für heute. Wir wünschen einen schönen Restsonntag und einen guten Start in die neue Woche.

Geschrieben von Rechtsanwalt am 12.08.11 in: Allgemein
In letzter Zeit sorgten die liebevoll „Facebook Partys“ genannten Massenveranstaltungen immer mehr für Stress der zuständigen Behörden und der Polizei, die oftmals kurzerhand einschreiten musste. Nicht nur die „Thessa-Party“ in Hamburg, sondern eine Reihe an Trittbrettfahrer bereiteten den Behörden große Sorgenfalten auf der Stirn.
Solche bekommen nun auch einige Vertreter des Hamburger Verkehrsverbund (HVV). Schon vor Wochen sammelte sich eine Facebook-Gruppe im benannten sozialen Netzwerk, um gemeinsam eine Art „Abschiedssauftour“ am 30. September, der passenderweise auch noch auf einen Freitag fällt, zu veranstalten und in der U-Bahnlinie u3 feuchtfröhlich die letzten Stunden zu feiern, bis der Alkoholkonsum nach der neuen Hausordnung ab 1. Oktober 2011 in den Wagons und am Bahnhof verboten ist. Denn dann gilt ein Alkoholverbot in dem gesamten Netzwerk des HVV und kann mit 40 Euro Strafe geahndet werden.
Bereits etliche tausende User haben sich in der eigens hierfür geöffneten Gruppe angemeldet und ihre Teilnahme an dieser Spaß-Veranstaltung zugesagt. Mit lauter Musik, reichlich alkoholischen Getränken und guten Freunden wolle man eine Party in der U-Bahn machen und durchfeiern. Da die u3 eine Kreis-Linie ist und diese recht zentral durch die Innenstadt fährt, ist nicht mal ein Umsteigen notwendig.
Doch der HVV ahnt böses und zieht bereits nach Medienberichten der Bild eine Sperrung der gesamten Linie als letzten Ausweg in Erwägung. Zudem soll sich in Kooperation mit der Polizei und der Deutschen Bahn auf diese schwierige Lage vorbereitet werden. Aber konkrete Pläne wolle man derzeit nicht bekannt geben. Warten wir es einfach mal ab.
( Quelle: Bild, 12.08.2011 )

Geschrieben von Rechtsanwalt am 11.08.11 in: Allgemein
Wie vor kurzem gemeldet wurde, ist es jetzt zu einem der größten Hacker-Angriffe aller Zeiten gekommen. Mehr als 72 Regierungen, Firmen und sogar weltweit agierende Einrichtungen wie die UN seien hiervon betroffen gewesen. Dies teilte die Sicherheitsfirma McAfee in einem 14 Seiten umfassenden Bericht mit. Einige Experten vermuten demnach, dass diese gezielten Angriffe von einem Staat ausgingen. Vieles würde auf China hindeuten, ließen Sicherheitsexperten in internen Kreisen verlauten.
Längst ist die Cyber-Kriminalität ein besorgniserregender Trend geworden. Neben gezielten Attacken von unterschiedlichen Hacker-Gruppierungen, die unter Anderem die Webseiten von Ermittlungsbehörden der USA einnehmen oder auf größeren Nachrichtenportalen eine Nachricht über den Tod bekannter Persönlichkeiten wie von Rupert Murdoch platzieren konnten, scheint sich ein regelrechter „Krieg“ zwischen Staaten über diese virtuellen Welten zu formieren.
( Quelle: n-tv, 3.08.2011 )

Geschrieben von Rechtsanwalt am 10.08.11 in: Allgemein
Menderes Bagci ist so etwas wie der „tragische Superstar“ der RTL Castingshow Deutschland sucht den Superstar von Dieter Bohlen. Seit Jahren versucht Menderes mit Michael Jackson Parodien, auffallenden Tanzeinlagen oder Überraschungsauftritten unseren „Dieter“ von seinem Talent zu überzeugen. Ob ein solches vorliegt, ist doch ernsthaft anzuzweifeln.
Nun ist Menderes auf Mallorca am Flughaften festgenommen worden, nachdem er über das Rollfeld rannte und anscheinend einen kürzeren Weg vom Flugzeug zur Halle suchte. Während andere Passagiere in den „Transport-Shuttle“ stiegen, entschied sich er sich für den direkten Gang umgeben von Autos, Flugzeugen und Fluglotsen.
Innerhalb weniger Momente kamen Sicherheitskräfte auf ihn zu gerannt, die ihn kurzerhand festnahmen. Er selber bekam sofort „voll die Panik“, war sich aber keiner Schuld bewusst, wie er gegenüber den Sender RTL erklärte.Man darf gespannt sein, wie sich diese kleine Aktion in der nächsten DSDS Staffel wiederfinden wird. Weitere (strafrechtliche) Ermittlungen wird es indes wohl nicht geben.
( Quelle: Hamburger Abendblatt, 10.08.2011 )

Geschrieben von Rechtsanwalt am 08.08.11 in: Allgemein
Im Stadtteil Hamburg-Barmbek ist es vor wenigen Tagen zu einem tragischen Unglück gekommen. Ein sechs jähriger Sohn wurde in der Nacht vom Dienstag auf Mittwoch leblos aus einem Seitenkanal der Hamburger Alster geborgen. Vorher hatte die Mutter den Jungen als vermisst gemeldet. Eine eingeleitete Suchaktion der Polizei fand den Jungen im Osterbekkanal und brachte ihn sofort ins Krankenhaus. Jedoch kam alle Rettung zu spät. Er verstarb in der Nacht zum Mittwoch.
Bislang ist es unklar, wie es zu diesem Unglück kam. Ein Verbrechen ist wohl auszuschließen. Nach derzeitigem Erkenntnisstand wolle sich die Polizei nicht zu dem Vorfall äußern.
( Quelle: Hamburger Abendblatt, 3.08.2011 )

Geschrieben von Rechtsanwalt am 07.08.11 in: Allgemein
Endlich wieder Bundesliga! Am Freitag startete die 49. Ausgabe der Fußball Bundesliga. Doch neben diesem sportlichen Highlight passierten auch in der juristischen Welt und den Medien wieder viele Dinge, die ihre Erwähnung in unserem Sonntagsrückblick finden sollen.
Mit dabei sind dies mal zwei lustige Geschichten aus dem Gerichtssaal, zwei wichtige Entscheidungen des BGH, eine Anwaltskanzlei ohne Anwälte sowie die Äußerung von Heiner Geißler:
Zum Bestreiten des Zugangs – diesmal ging es in die Hose
Meldung: Sorgfältige Wortwahl? Als Herr G. vom „total Krieg“ sprach
Blog-Beitrag: Plötzlicher Meinungsumschwung im Gerichtssaal
Blog-Beitrag: Richter Hold und die juristische Kreativität
Blog-Beitrag. Wie es im Gerichtssaal laufen kann. „So eine Scheisse ist das hier“
Fortsetzung: RTL und die Mietnomaden
Entdeckt: Berliner „Wirtschaftskanzlei“ ohne Rechtsanwälte
Blog-Beitrag: Wenn Rechtsanwalt draufsteht ist nicht immer..
Rechtsprechung: BVerfG zur Ingewahrsamnahme zur Identitätsfeststellung
Rechtsprechung: BGH zum Begriff der „Bande“ iSd § 244 a StGB
Abschließend wünschen wir natürlich einen guten und hoffentlich sonnigen Start in die neue Woche (und einen schönen Urlaub für all jene, die im Urlaub sind oder hierzu aufbrechen).

Geschrieben von Rechtsanwalt am 05.08.11 in: Allgemein
Und da ist es wieder einmal passiert. Ob nun bewusst oder unbewusst, ein Vertreter aus den Medien bzw. der Politik verwendet ein Zitat aus der Nazi-Zeit. Da sind wir Deutschen natürlich besonders reizbar.
Als der Schlichter rund um den „Stuttgart 21“ Streit Heiner Geißler beim derzeitigen Versuch der Schlichtung vom „totalen Krieg“ sprach, erschütterten die Medien. Bereits einige Tage zuvor bediente er sich vergleichbarer Wortwahl, diesmal ist es aber aufgefallen.
Diese Worte sind seit dem ehemaligen Propagandaminister Goebbels während des 2. Weltkriegs nie wieder wirklich und derart medienpräsent benutzt worden. Zum Glück? Viele verbinden diese Worte mit aussichtslosen Kämpfen und zermürbten Soldaten, festgehalten auf schwarz-weiß Bildern und Filmen, die einem im Geschichtsunterricht x-mal und bis zum heutigen Tage begleiten sollten.
Nun räumte der ehemalige CDU-Generalsekretär ein, er habe diese Worte „absichtlich zugespitzt“, um die Problematik und Notwendigkeit eines friedlichen Lösungsweges in dem Streit rund um den Aus- und Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs zu verdeutlichen. Ferner bekräftigte er, dieses schreckliche Zitat „sehr sorgfältig gewählt“ zu haben.
Seit wenigen Tagen keimte die Diskussion über den nicht enden wollenden Schlichtungsversuch erneut auf, als die ersten Ergebnisse zum Stresstest durch die Medien sickerten. Auch wurden neue Vorschläge unterbreitet, um eine sinnvolle und zufrieden stellende Lösung auf Seiten der Deutschen Bahn AG sowie auch bei den Stuttgart21-Gegnern und Demonstranten zu erzielen.
Ob es hierfür eines solchen Zitats bedarf, erscheint allerdings sehr fragwürdig. Selbst wenn niemand direkt davon betroffen sein dürfte und auch eine Beleidigung nach § 185 StGB ausscheidet, sind solch Zitate diskutabel.
( Quelle: 03.08.2011)

Geschrieben von Rechtsanwalt am 31.07.11 in: Allgemein
Mit einem 2. Platz beim Grand Prix von Ungarn verabschiedet sich unser deutscher Formel-1 Weltmeister Sebastian Vettel in den Sommerurlaub. Urlaub? Bei uns Fehlanzeige. Wie Sie es von uns gewohnt sind, stellen wir auch an diesem Sonntag wieder ein paar herausragende Meldungen, Nachrichten und Entscheidungen der vergangenen Woche vor. Neben den Nachrichten zum tragischen Attentat in Norwegen gab es aber noch einige positive Beiträge der juristischen Blogger-Szene.
Diskussion: Keine lebenslange Freiheitsstrafe für norwegischen Attentäter
Blog-Beitrag: Referendar mit Rückrat
Blog-Beitrag: RTL bleibt RTL bleibt RTL
Artikel: Anwaltstyp: Der Kopfschüttler
Zum schmunzeln: Juristendeutsch am Flughafen
Artikel: Billige Fangfrage
Rechtsprechung: Keine Navi-Bedienung während der Fahrt
Rechtsprechung: Sicherungsverwahrung für Handtaschenraub?
Nachrichten: Hamburgs bekanntester Sprayer „OZ“ muss ins Gefängnis
Abschließend wünschen wir allen natürlich einen guten Start in die neue Woche!

Geschrieben von Rechtsanwalt am 27.07.11 in: Allgemein
Wie diverse Medien berichten, rätselt die Polizei immer noch über die Todesursache der amerikanischen Sängerin, die zu den talentiertesten Künstlerinnen in der Musik-Branche in den letzten Jahren zählte. Ein Verbrechen ist wohl sehr abwegig, führt man sich die jahrelangen „Drogen-Eskapaden“ von Amy Winehouse vor Augen. Mehrere Versuche in Entzugkliniken konnten anscheinend nicht helfen. Selbstgefährdung?
Eigentlich ist es müßig jetzt oder überhaupt danach zu fragen, wer an dem Tod der 27-jährigen Sängerin Schuld haben könnte. Konnte sie mit dem Erfolg nicht umgehen, war alles zu viel für sie? Oder war der Druck zu groß? Wir werden es wohl nie erfahren oder vielleicht wissen wir es doch alle und wollen es nur nicht aussprechen.
Anders als ein Michael Jackson, an dessen Tod wohl einige Personen in seinem Umfeld aufgrund der (postmortalen) finanziellen Ausbeutung interessiert sein durften (was wir nie unterstellen würden), hatte die junge Soul-Diva eigentlich alles in der Hand und konnte über ihr Schicksal verfügen.
Doch es wäre wohl zu einfach jetzt von einem mutmaßlichen Suizid oder zumindest einem „Unfall“ im Rausch zu sprechen, ja dieses überhaupt anzudeuten fällt schwer. Eines ist allerdings klar: Auch die Manager, behandelten Ärzte und sonstige Angehörige haben eine gewisse Garantenpflicht bzw. generell eine Fürsorgepflicht für einen so zerbrechlichen Menschen gehabt.
Unabhängig der Ergebnisse der Obduktionen ist wohl zumindest ein gewisses Versagen der Beteiligten und Bekannten nahe liegend. Ob es zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen wird in den USA, steht derzeit noch in den Sternen. Aber auch hier gibt es sicherlich einige Szenarien. Bei Michael Jackson war es einer seiner Leibärzte, der offenkundig versagte, sowohl in menschlicher als auch fachlicher Hinsicht.
Ob wir in diesem Fall überhaupt solche Prozesse erleben werden, kann doch bezweifelt werden.
( quelle: spon, 25.07.11 )

Geschrieben von Rechtsanwalt am 25.07.11 in: Allgemein
Auf den Zug der „Facebook-Partys“ wollte nun offenbar auch die „Hamburg Marketing“ aufspringen und warb auf dem allseits bekannten Netzwerk mit einer Freibieraktion. 5000 Fans sollten 5000 Freibier am Elbstrand bekommen, zumindest war dieser Marketing-Gag so geplant. Jetzt könnte dieser aber nach hinten losgehen.
Die Werbung wurde im Zusammenhang mit einem neuen Angebot der „Hamburg WG“ ins Leben gerufen, die 4 Neu-Hamburger zu einer solchen Wohnungsgemeinschaft zusammenführen soll.
Die Freibier-Feier soll bzw. sollte am 4. August am Elbstrand stattfinden. Jetzt gibt es erst einmal Ärger. Auch der Senat zeigte sich besorgt und kritisierte diese Aktion. Angesichts der „Thessa Feier“, die bundesweit für Aufsehen sorgte als knapp 1500 Gäste aus allen Teilen Hamburgs anreisten und im Garten und der Straße der vermeintlichen Gastgeberin feierten und selbige zu einem Massenparty umwandelten, sei man über diese Entwicklung besorgt. Immer noch wird über solche Polizeieinsätze und letztlich auch den Kosten diskutiert.
Es ist somit davon auszugehen, dass diese Aktion der „Hamburg Marketing“ in Kürze abgesagt wird.
( Quelle: abendblatt, 24.07.2011 )
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Über den Autor Autor des Blogs ist Rechtsanwalt Dr. Böttner, Fachanwalt für Strafrecht und Strafverteidiger aus Hamburg.

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