|
|

Geschrieben von Rechtsanwalt am 20.11.11 in: Allgemein
In exakt einer Woche feiern die Menschen hierzulande bereits den ersten Advent und dann vergehen die tage recht schnell, bis auch schon das erste „Türchen“ am Adventskalender geöffnet wird und die ersten Weihnachtslieder im Radio erklingen. Doch halt! Daran wollen wir jetzt noch nicht denken.
Erst einmal geben wir im heutigen Sonntagsrückblick noch einmal den Lesern die Möglichkeit, die interessantesten juristischen Blog-Beiträge und Meldungen nachzulesen. Unter anderem gibt es diesmal wieder sinnfreie Schreiben bzw. ein merkwürdiger Vorgang der Akteneinsicht, Schuldenfalle Inkassounternehmen sowie verrückter Sex auf dem Friedhof.
Rechtsprechung des OLG Dresden: Zum Verstoss gegen das Beschleunigungsgebot bei Haftbefehlen
Arbeitsrecht: „Wir haben ihn als desinteressierten und motivationslosen Mitarbeiter kennen gelernt“
Blog-Beitrag: Akteneinsicht im Mittelalter
Blog-Beitrag: Wie verdreifache ich meine Schulden…
Akteneinsicht und sinnfreie Schreiben
Blog-Beitrag: Ruf doch mal an (aus der U-Haft)
Diskussion: Sexueller Missbrauch auf offener Straße?
Nachrichten: Sex auf dem Friedhof und Widerstand gegen die Staatsgewalt
Kurios: Burnout an der Parkuhr
Wie dem auch sei, wir wünschen einen schönen Restsonntag!

Geschrieben von Rechtsanwalt am 29.10.11 in: Allgemein
Am 23. Juli wurde Amy Winehouse tot in ihrer Vila in London aufgefunden. Sofort drängten sich Fragen nach der Todesursache und eventueller Schuld von Angehörigen und Ärzten auf.
Nun wurde die Todesursache von den Gerichtsmedizinern untersucht bzw. deren Ergebnis jetzt bekannt gegeben. Der Soulstar ist demnach an Alkoholvergiftung gestorben. Zum Todeszeitpunkt stand die Ausnahmesängerin unter starkem Alkoholeinfluss. Sie habe den Untersuchungsergebnissen zu Folge 4,16 Promille Alkohol im Blut gehabt.
Der Untersuchungsausschuss sprach diesbezüglich von einem „Unglücksfall“. Die stark unter Drogen und Alkoholsucht leidende Sängerin war seit längerem auf Entzug und nahm unter ärztlicher Kontrolle gewisse Medikamente. Illegale Mittel wurden nicht gefunden bei der Obduktion. Ein Fremdverschulden ist außerdem demnach ausgeschlossen.
Der zuständige Arzt habe sie am Abend vorher zwar leicht alkoholisiert erlebt, jedoch keinerlei Zweifel an Ihrem Drogenentzug gehabt.
( Stern, 26.10.2011 )

Geschrieben von Rechtsanwalt am 22.09.11 in: Allgemein
Kurzer Hinweis in eigener Sache:
Wie der eine oder andere Leser dieses Blogs bzw. unserer Kanzleiseite vielleicht weiß, ist vor wenigen Tagen unsere Informationsseite zu den so genannten Aussagedelikten gestartet. Die noch recht junge Seite befasst sich unter Anderem mit der Falschaussage (falschen uneidlichen Aussage nach § 153 StGB), falschen Versicherung an Eides Statt und dem Meineid sowie den weiteren Normen der Aussagedelikte und bietet vor allem auch dem Laien einen kurzen Überblick über die unterschiedlichen (und oftmals unklaren) Tatbestandsvoraussetzungen sowie Rechtsfolgen der einzelnen Straftaten, die im Rahmen einer Aussage vor Gericht in Betracht kommen.
Des Weiteren möchten wir an dieser Stelle auch auf unsere neue Facebook-Seite hinweisen, die sich noch im Aufbau befindet. Wir freuen uns über Feedback und natürlich jeden Besuch.
Links:
Infoseite zu den Aussagedelikten
Strafverteidiger Dr. Böttner @Facebook

Geschrieben von Rechtsanwalt am 28.08.11 in: Allgemein
Während die Sport-Fans mit dem Formel 1 Rennen in Spa-Francorchamps, dem 4. Spieltag der Fußball Bundesliga sowie Boxen der Klitschko-Herausforderer wieder einiges zu sehen haben, darf auch der Sonntagsrückblick nicht fehlen, der einen Rückblick auf die vergangenen 7 Tage aus der juristischen Welt der Blogger gewährt. Dies Mal dabei die „Krawatten-Diskussion“, ein Döspaddel im Straßenverkehr, Juristen von gestern Nacht sowie die Terminverlegung durch den Richter.
Einige Highlights der letzten Tage waren..
Zum Schmunzeln: Juristen von gestern Nacht
Aus dem Alltag: “So ein Döspaddel”
AGG: Diskriminierung – „Genug Schwarze drin“
Diskussion um die Krawatte: Der Mandant
Der Akteneinsichtsdiscounter
Terminverlegung: Richter dürfen doch nicht alles
Prozessrecht: Nebenklageanschluss von Minderjährigen
Sexualstrafrecht: Vergewaltigung, Nymphomanin oder Beides?
Und nun wünschen wir unseren Lesern einen schönen Sonntag sowie einen guten Start in die neue Woche.

Geschrieben von Rechtsanwalt am 24.08.11 in: Allgemein
Dominique Strauss-Kahn / Einstellung / Vergewaltigung
Schlagzeilen um den französischen Sozialisten Dominique Strauss-Kahn kommen für seine Partei ungelegen.
Kurz vor dem Kongress seiner Partei nach der Sommerpause, werden Gerüchte laut, dass die Staatsanwaltschaft in New York das Verfahren wegen versuchter Vergewaltigung einstellen will. Und so kam es auch, wie die Nachrichten am Dienstag meldeten. Am Vormittag stellte der Richter das Verfahren gegen den ehemaligen IWF-Chef ein und begründete diese Entscheidung mit widersprüchlichen Aussagen des vermeintlichen Opfers. Bereits kurz vorher hatte ein Staatsanwaltschaft das Zimmermädchen als “notorische Lügnerin” bezeichnet.
Grundsätzlich ist diese Nachricht für DSK und seine Partei natürlich gut, vor allem, da dann der einst aussichtsreichste Präsidentschaftskandidat zurückkehren würde. Allerdings hätte dies zur Folge, dass die geplanten Themen für den Kongress wohl zu kurz kommen würden. Angedacht waren Debatten über die Finanzkrise, die Verschuldung Frankreichs und den anstehenden Wahlkampf.
Wenn das Verfahren eingestellt wird, könnte DSK die USA verlassen und nach Frankreich reisen. Aber es erwartet ihn noch ein etwaiger zivilrechtlicher Streit um Schadensersatz in New York beim zuständigen Gericht in der Bronx. Dieses tendiert nach Medienberichten eher zu den Opfern und Ärmeren.
In Frankreich wiederum erwartet DSK ein Ermittlungsverfahren wegen versuchter Vergewaltigung an einer Schriftstellerin. Diese hatte ihn angezeigt, nachdem der Vorwurf in den USA aufgekommen war.
( Quelle: Der Tagesspiegel online, n-tv 22.08.2011 )

Geschrieben von Rechtsanwalt am 14.08.11 in: Allgemein
Wer jetzt nicht gerade bei 30 Grad im Urlaub am Strand liegt und sich mit dem Regenwetter hierzulande abfinden muss, hat vielleicht gerade deshalb umso mehr Zeit für folgenden Sonntagsrückblick. So gab es wieder einige lustige, aber auch erschreckende Ereignisse und Meldungen in der abgelaufenen Woche, die wir hier im gewohnten kurzen Rückblick vorstellen wollen.
Blog-Beitrag: Was auch immer es war: Bezahlen Sie endlich!
Datenschutz: GEZ – Hilfe aus dem Hinterhalt
Apple gegen Samsung: Ein teurer anwaltlicher Kunstfehler
Blog-Beitrag: Richtertypologien – Spezialfall
Gericht: Hut ab vor dem OLG Hamm
Zum Schmunzeln: „Gerichtssprache ist deutsch – nicht unbedingt hochdeutsch“
Gesetzentwurf zur Änderung der Besetzung großer Strafkammern
BGH: Zur Vollstreckungsanrechnung im Wiederaufnahmeverfahren
Nachricht: Vergewaltigungsvorwürf führt zum vorläufigen Unterrichtsverbot
Damit soll es genug sein für heute. Wir wünschen einen schönen Restsonntag und einen guten Start in die neue Woche.

Geschrieben von Rechtsanwalt am 12.08.11 in: Allgemein
In letzter Zeit sorgten die liebevoll „Facebook Partys“ genannten Massenveranstaltungen immer mehr für Stress der zuständigen Behörden und der Polizei, die oftmals kurzerhand einschreiten musste. Nicht nur die „Thessa-Party“ in Hamburg, sondern eine Reihe an Trittbrettfahrer bereiteten den Behörden große Sorgenfalten auf der Stirn.
Solche bekommen nun auch einige Vertreter des Hamburger Verkehrsverbund (HVV). Schon vor Wochen sammelte sich eine Facebook-Gruppe im benannten sozialen Netzwerk, um gemeinsam eine Art „Abschiedssauftour“ am 30. September, der passenderweise auch noch auf einen Freitag fällt, zu veranstalten und in der U-Bahnlinie u3 feuchtfröhlich die letzten Stunden zu feiern, bis der Alkoholkonsum nach der neuen Hausordnung ab 1. Oktober 2011 in den Wagons und am Bahnhof verboten ist. Denn dann gilt ein Alkoholverbot in dem gesamten Netzwerk des HVV und kann mit 40 Euro Strafe geahndet werden.
Bereits etliche tausende User haben sich in der eigens hierfür geöffneten Gruppe angemeldet und ihre Teilnahme an dieser Spaß-Veranstaltung zugesagt. Mit lauter Musik, reichlich alkoholischen Getränken und guten Freunden wolle man eine Party in der U-Bahn machen und durchfeiern. Da die u3 eine Kreis-Linie ist und diese recht zentral durch die Innenstadt fährt, ist nicht mal ein Umsteigen notwendig.
Doch der HVV ahnt böses und zieht bereits nach Medienberichten der Bild eine Sperrung der gesamten Linie als letzten Ausweg in Erwägung. Zudem soll sich in Kooperation mit der Polizei und der Deutschen Bahn auf diese schwierige Lage vorbereitet werden. Aber konkrete Pläne wolle man derzeit nicht bekannt geben. Warten wir es einfach mal ab.
( Quelle: Bild, 12.08.2011 )

Geschrieben von Rechtsanwalt am 11.08.11 in: Allgemein
Wie vor kurzem gemeldet wurde, ist es jetzt zu einem der größten Hacker-Angriffe aller Zeiten gekommen. Mehr als 72 Regierungen, Firmen und sogar weltweit agierende Einrichtungen wie die UN seien hiervon betroffen gewesen. Dies teilte die Sicherheitsfirma McAfee in einem 14 Seiten umfassenden Bericht mit. Einige Experten vermuten demnach, dass diese gezielten Angriffe von einem Staat ausgingen. Vieles würde auf China hindeuten, ließen Sicherheitsexperten in internen Kreisen verlauten.
Längst ist die Cyber-Kriminalität ein besorgniserregender Trend geworden. Neben gezielten Attacken von unterschiedlichen Hacker-Gruppierungen, die unter Anderem die Webseiten von Ermittlungsbehörden der USA einnehmen oder auf größeren Nachrichtenportalen eine Nachricht über den Tod bekannter Persönlichkeiten wie von Rupert Murdoch platzieren konnten, scheint sich ein regelrechter „Krieg“ zwischen Staaten über diese virtuellen Welten zu formieren.
( Quelle: n-tv, 3.08.2011 )

Geschrieben von Rechtsanwalt am 10.08.11 in: Allgemein
Menderes Bagci ist so etwas wie der „tragische Superstar“ der RTL Castingshow Deutschland sucht den Superstar von Dieter Bohlen. Seit Jahren versucht Menderes mit Michael Jackson Parodien, auffallenden Tanzeinlagen oder Überraschungsauftritten unseren „Dieter“ von seinem Talent zu überzeugen. Ob ein solches vorliegt, ist doch ernsthaft anzuzweifeln.
Nun ist Menderes auf Mallorca am Flughaften festgenommen worden, nachdem er über das Rollfeld rannte und anscheinend einen kürzeren Weg vom Flugzeug zur Halle suchte. Während andere Passagiere in den „Transport-Shuttle“ stiegen, entschied sich er sich für den direkten Gang umgeben von Autos, Flugzeugen und Fluglotsen.
Innerhalb weniger Momente kamen Sicherheitskräfte auf ihn zu gerannt, die ihn kurzerhand festnahmen. Er selber bekam sofort „voll die Panik“, war sich aber keiner Schuld bewusst, wie er gegenüber den Sender RTL erklärte.Man darf gespannt sein, wie sich diese kleine Aktion in der nächsten DSDS Staffel wiederfinden wird. Weitere (strafrechtliche) Ermittlungen wird es indes wohl nicht geben.
( Quelle: Hamburger Abendblatt, 10.08.2011 )

Geschrieben von Rechtsanwalt am 08.08.11 in: Allgemein
Im Stadtteil Hamburg-Barmbek ist es vor wenigen Tagen zu einem tragischen Unglück gekommen. Ein sechs jähriger Sohn wurde in der Nacht vom Dienstag auf Mittwoch leblos aus einem Seitenkanal der Hamburger Alster geborgen. Vorher hatte die Mutter den Jungen als vermisst gemeldet. Eine eingeleitete Suchaktion der Polizei fand den Jungen im Osterbekkanal und brachte ihn sofort ins Krankenhaus. Jedoch kam alle Rettung zu spät. Er verstarb in der Nacht zum Mittwoch.
Bislang ist es unklar, wie es zu diesem Unglück kam. Ein Verbrechen ist wohl auszuschließen. Nach derzeitigem Erkenntnisstand wolle sich die Polizei nicht zu dem Vorfall äußern.
( Quelle: Hamburger Abendblatt, 3.08.2011 )
|
Über den Autor Autor des Blogs ist Rechtsanwalt Dr. Böttner, Fachanwalt für Strafrecht und Strafverteidiger aus Hamburg.

Die Kanzlei - Zum Portrait
Die Kanzlei Hauptsitz Hamburg:
Colonnaden 104
20354 Hamburg
Telefon: 040 - 18 01 84 77
Telefax: 040 - 20 91 97 61
Zweigstelle Neumünster:
Am Teich 10
24534 Neumünster
Telefon: 04321 - 96 49 67-0
Telefax: 04321 - 9 65 29 28
|